Schulden geraten in den Hintergrund China setzt weiter auf Wachstum
Li erkennt an, dass einige schwierige Konflikte zu lösen sind, während er die Planungen zum Umweltschutz, zur Innovationsförderung, zur Urbanisierung und zur Beseitigung der überschüssigen Kapazitäten in Branchen wie Kohle und Stahl skizziert. Das wichtigste Ziel bleibt jedoch das, worüber er am wenigsten Kontrolle hat: Die Wachstumsrate des Landes.
Für 2016 liegt das Wachstumsziel bei 6,5 bis sieben Prozent, wobei 6,5 Prozent das Basisziel bis einschließlich 2020 ist. Das wäre noch weniger als die 6,9 Prozent vom vergangenen Jahr, die bereits das schwächste Wachstum seit einem Vierteljahrhundert waren. Um das neue Ziel zu erreichen, wird die Regierung zulassen müssen, dass das Defizit auf Rekordniveau steigt; das Ziel für die Ausweitung der Geldmenge hat sie bereits erhöht. Damit steht fest: Die Schulden wachsen, obwohl das Wachstum abkühlt.
„Das Risiko ist, dass die Stimuli verstärkt werden, aber die Reformen weiter schleppend verlaufen und die Regierung am Jahresende ihr Wachstumsziel erreicht, es aber mit noch größeren Strukturproblemen zu tun hat. Der Bericht bestätigt, dass der Fokus klar auf der Stärkung des kurzfristigen Wachstums liegt, während die Entschuldung weiter verschoben werden kann.”
Tom Orlik und Fielding Chen, Ökonomen bei Bloomberg Intelligence
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Li schwimmt gegen den Strom
Lis Plan sieht eine Erhöhung der Verschuldung auf 258 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt vor, von 247 Prozent Ende 2015. Bereits wenige Tage nachdem Moody’s Investors Service den Ausblick für das Kreditrating Chinas wegen des Anstiegs der Verschuldung von Stabil auf Negativ gesenkt hatte, stellte Li höhere Schulden in Aussicht.
„Die Entwicklung ist für China von vorrangiger Bedeutung und der Schlüssel zur Lösung aller Probleme, die wir haben. Nach Entwicklung streben ist wie gegen den Strom schwimmen: Entweder man geht voran, oder man treibt stromabwärts.”
Li Keqiang, Ministerpräsident der Volksrepublik China
Die Führer der Kommunistischen Partei versuchen, die Wirtschaft zu restrukturieren, ohne soziale Verwerfungen zu verursachen, die Unruhen auslösen und das Einparteiensystem gefährden könnten. „Ehrgeizige Wachstumsziele bedeuten, dass makroökonomische Maßnahmen wie ein höheres Haushaltsdefizit und eine großzügige Kreditzunahme geplant werden, während man in wichtigen Reformbereichen wie Staatsfirmen und dem Abbau von Überkapazitäten zurückhaltend ist”, sagt Louis Kuijs, Chefvolkswirt Asien bei Oxford Economics in Hongkong.
